„… als ich zum ersten Mal in meinen Dienstwagen stieg, da nahm mein Leben Fahrt auf!“
Der Blitzstart des neuen bayerischen Justizministers Prof. Dr. Winfried Bausback
Effizient und geräuschlos: der Aschaffenburger Landtagsabgeordnete und Professor für öffentliches Recht wurde am 11. Oktober 2013 zum neuen Justizminister ernannt und geriet unversehens in schweres Gewässer: Gurlitt, Mollath, Landesbank. Dazu die Koalitionsverhandlungen an denen er die „bayerischen Forderungen“ in der Verhandlungsgruppe „Innen und Recht“ vertrat. Nicht zuletzt wurde er zum Schriftführer im Bundesrat berufen und wirkt dort mit juristischem Sachverstand auf Bundesebene. Sein Ministerium habe nur 200 Mitarbeiter kokettierte der Minister mit Hinblick auf die großen Themen, die zu bewegen sind, dazu kämen 20.000 Mitarbeiter und 1.000 Liegenschaften.
„Ich will alle Standorte kennenlernen, bislang bin ich überall auf große Diskussionsbereitschaft gestossen“. Eine neue Selbstverständnis-Debatte der bayerischen Justiz sei im Gange. Mit Transparenz und Offenheit sollen Vertrauen zurückgewonnen und Probleme aufgearbeitet werden.
So hätte er die Provenienz-Recherche bei mutmasslicher Nazi-Raubkunst einer internationalen Task Force übergeben. Der Fall Gurlitt sei „viel mehr, als ein steuerrechtlicher Sachverhalt“. Bayern müsse auch beim Fall Gurlitt gegenüber der internationalen Öffentlichkeit Verantwortung für die Opfer des Nazi-Regimes übernehmen. Das sogenannte „Kulturgut-Rückgewähr Gesetz“ sei auf dem Weg in den Bundesrat.
Obwohl Bayern bereits bei der Bearbeitung von Bauprozessen in Deutschland sehr schnell arbeiten würde, sei die Genehmigungsdauer von 20 Monaten ein Investitionshemmnis. Die Wirtschaft benötige eine schnellere Abwicklung. Für Bayern sei das auch ein wichtiger Standortfaktor.
Opferschutz bei Stalking und Internet-Bashing soll bereits auf Grund des Tatbestandes und nicht erst nach Opferreaktionen greifen. Angehörigen-Schmerzensgeld und ein weitgreifendes Anti-Doping-Gesetz seien jetzt in den Koalitionsvertrag eingeflossen.
Als Großprojekt für die kommenden Jahre benannte Bayerns Justizminister mit „e-Justice“ ein „Megaprojekt“ das Justiz zeitgerechter gestalten würde.
Das Bild der Justiz dürfe nicht geprägt sein von amerikanischen Unterhaltungsserien sondern von aktiver Außendarstellung. Der Schülerwettbewerb „Recht und Gerechtigkeit“, bei dem Geschichten, Bilder und Erlebnisse verarbeitet würden sei ein gutes Beispiel dafür. Nicht zuletzt soll nun an jedem bayerischen Standort der Justiz ein professioneller Pressesprecher etabliert werden.