Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz zu Gast im PresseClub
Deutschland nach Merkel: Aktuelle Herausforderungen der nächsten Bundesregierung in der Außen- und Europapolitik
Im Wahlkampf hat die Außen- und Europapolitik eine untergeordnete Rolle gespielt. Das fügt sich nahtlos ein in die geräuschlose Methode, mit der die außenpolitischen Felder während der Ära Merkel bearbeitet wurden. Beobachter haben den Eindruck bekommen, dass die Europa – und Außenpolitik in den vergangenen 16 Jahren in erster Linie den wirtschaftlichen Interessen der exportabhängigen deutschen Volkswirtschaft zuarbeitete: Bewältigung der Finanzkrise, der Euro-Krise, ein möglichst spannungsfreies Verhältnis zu den USA, zu China und Russland. Global am deutlichsten sichtbar wurde deutsche Außenpolitik auf „weichen“ Feldern wie Klimaschutz und humanitärer Hilfe. „Harte“ Geopolitik überließ Merkel den europäischen und transatlantischen Partnern. Die Afghanistan-Mission, bei der Deutschland eine wichtige Rolle einnahm, gilt als gescheitert. Dessen ungeachtet fordern Deutschlands Partner schon seit Langem eine aktivere Rolle Berlins in der Europa- sowie der Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Welche Forderungen kommen auf die nächste Bundesregierung zu? Welche Handlungsoptionen hat sie? Wolfgang Ischinger diskutiert mit uns die Handlungsfelder und die Möglichkeiten der nächsten Bundesregierung. Mit auf dem Podium diskutiert Claire Staudenmayer von der Bewegung „Pulse of Europe“. Unser Vorstandsmitglied Peter Althammer hat die Veranstaltung moderiert.