Sonstiges04.10.2018 14:00
Achtung, abgesagt! EU-Themengipfel Europa im Vorfeld der Landtagswahl
Bayern gilt als eine der wirtschafts-stärksten Regionen der EU: Hohe Erwerbsbeteiligung, niedrigste Arbeitslosenquote und ein konkurrenzloses Bruttoinslandsprodukt/BIP. Starke Automobilindustrie, viele Arbeitsplätze in den Bereichen Chemie, Pharma, IT und Kreativwirtschaft. Dazu ein starker Mittelstand und exzellente Forschungseinrichtungen. Nicht zuletzt ist Bayern eine der attraktivsten Tourismusregionen Europas. Dennoch ist der Blick nach Brüssel und Strassburg geprägt von Schuldzuweisungen, Zweifeln und auch Vorurteilen: Bayerns Europapolitik steht bei diesem „Themengipfel“ auf dem Prüfstand. Insbesondere die Fragen:
Wie profitiert Bayern von der EU? Welche Auswirkungen wird der Brexit für Bayern haben und wie sollte die Landespolitik darauf reagieren? Wie blickt Bayerns Politik auf die Rettungsschirme für schwache EU-Volkswirtschaften? Bayerns Haltung in der Zuwanderungs-Frage: Sind Grenzpolizisten und Abschiebeflüge eine Lösung? EU-Subventionen in die Landwirtschaft-Wie würde sich die Abkehr der Flächensubvention auswirken? Sieht sich Bayern in einer Art Sonderrolle beim Dialog mit Russland? Und nicht zuletzt: Die Situation der Menschenrechte innerhalb Europas.
Den Fragen des PresseClubs stellen sich die Europa-Politiker MdL Georg Rosenthal/SPD, europapolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und stellvertretender Vorsitzender des Europaausschusses des Bayerischen Landtags und Staatsminister Georg Eisenreich/CSU, Bayerischer Staatsminister für Europa, Digitales und Medien.
Moderiert wird die Veranstaltung von PresseClub-Vize Dr.phil. Uwe Brückner