PresseClubforum. Beleben Volksentscheide und mehr Bürgerbeteiligung die Demokratie?

Beleben Volksentscheide und mehr Bürgerbeteiligung die Demokratie?
Es gibt Chancen, offensichtlich aber auch Risiken …

Darüber diskutieren der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann, Sebastian Frankenberger (Initiator Volksbegehren Rauchverbot) und Markus Rinderspacher, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion.

Zur Sprache kommen unter anderem auch die Unterschiede auf Bundes- und Landesebene, die EU-Diskussionen über mehr bürgerschaftliches Engagement in den Mitgliedsländern, der Widerstand gegen die Olympia-Bewerbung, die Möglichkeiten der „elektronischen Demokratie“ und natürlich die Frage, welche Themen können/sollen überhaupt über Volksentscheide geregelt werden (z.B. Atomkraftwerke, PKW-Maut, Wehrpflicht, Schulreform u.v.m.).

Diskussionsleitung: Ruthart Tresselt