Prof. Dr. Michael Piazolo: Demokratie neu denken – Mitbestimmung stärken – dem neuen Rechtspopulismus etwas entgegensetzen!

Die repräsentative Demokratie, wie sie Deutschland seit dem Neubeginn 1949 vorzugsweise geprägt hat, gerät zunehmend unter Druck: direkte Vernetzung von Bürgern in sogenannten Sozialen Medien, der Wunsch nicht nur alle vier, fünf oder sechs Jahre per Stimmabgabe mitbestimmen zu dürfen, Großprojekte die gegen den Widerstand aus breiten Teilen der Bevölkerung politisch durchgeboxt werden. All diese Trends kombiniert mit sinkenden Wahlbeteiligungen durch zunehmende Politikverdrossenheit führen zu einer Erosion der repräsentativen Demokratie. Insbesondere jedoch die aggressiv populistisch agierende Rhetorik von rechts und das daraus resultierende politische Agieren gefährden die repräsentative Demokratie.

Prof. Dr. Michael Piazolo, Generalsekretär und Landtagsabgeordneter der FREIEN WÄHLER in Bayern möchte Ihnen deshalb in einer Pressekonferenz Konzepte und politische Initiativen für mehr direkt-demokratische Mitbestimmung auf allen Ebenen staatlichen und kommunalen Handelns vorstellen, u. a.: Volksinitiative, Volksabstimmung, Bürgerantrag und direkte Online-Abstimmungsmöglichkei-ten.

Info und Anmeldung: FREIE WÄHLER Bayern, Landesgeschäftsstelle, Telefon: 089/52 03-2161, Fax: -2162, E-Mail: presse@fw-bayern.de