PresseClub-Forum17.12.2014 19:00

Wohin steuert die bayerische Flüchtlingspolitik?

Tausende Flüchtlinge sind mittlerweile in den so genannten Erstaufnahme-Einrichtungen in Bayern untergebracht. Über viele Wochen hinweg waren die Zustände katastrophal: Menschen mussten teilweise unter freiem Himmel übernachten oder spätnachts aus provisorischen Zeltlagern fliehen, die die überforderten Kräfte vor Ort eiligst aufgebaut hatten und die dem Wetter nicht standhielten.  Bayerns Regierung wirkte zeitweise massiv überfordert. Mittlerweile normalisieren sich die Zustände in den Erstaufnahmeeinrichtungen und ein „Winter-Notfallplan“ der Staatsregierung soll in den kalten Monaten die nötigste Versorgung sicherstellen. Viele Helfer vor Ort, aber auch Bürgermeister, Landräte und Minister fragen sich: Wie geht es jetzt weiter? Dabei werden zunehmend Forderungen an die EU laut, bei Ländern wie Italien auf die Einhaltung der Flüchtlingsvereinbarungen zu pochen. Auch Grenzkontrollen innerhalb des Schengen-Raumes werden wieder diskutiert. Wohin steuert die bayerische und deutsche Flüchtlingspolitik?  

Auf dem Podium: Emilia Müller, Bayerische Staatsministerin für Arbeit und Soziales,  Familie und Integration,  Max Gotz, Oberbürgermeister der Stadt Erding, Leonhard Stärk, Vorsitzender Bayerisches Rotes Kreuz und Marianne Ermann, die seit 26 Jahren ehrenamtlich mit Flüchtlingen arbeitet.  Moderation: Alexander Poel, ZDF, Vorstand im PresseClub München.

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